News aus Därligen
Steueranlage und Voranschlag 2012Auf den 1. Januar 2012 tritt die vom Grossen Rat beschlossene Neuordnung des kantonalen Finanz- und Lastenausgleichs (FILAG) in Kraft. Im Rahmen der Übergangsbestimmungen wird festgelegt, dass der Voranschlag 2012 ausnahmsweise abschliessend durch den Gemeinderat beschlossen werden kann, wenn die Änderung der Steueranlage den finanziellen Auswirkungen der FILAG-Reformen entspricht. Die Auswirkunge der FILAG-Neuordnung werden für die Gemeinde Därlgien mit einer Entlastung von 0,6 Steurzehnteln prognostiziert. Gestützt auf die kantonalen Übergangsbestimmungen hat der Gemeinderat beschlossen, diese Wirkung an die Steuerpflichtigen wieterzugeben und die Steueranlage für das jahr 2012 ain eigener Kompetenz von bisher 1,80 auf 1,74 Einheiten zu senken. Unter Berücksichtigung der neuen Steueranlage schlisst der Voranschlag 2012 mit einem Aufwandüberschuss von 14'800 Franken ab. Die Kehrichtgrundgebühr wird im Zusammenhang mit der neu eingeführten Grünabfuhr von bisher 60 Rappen auf neu 80 Rappen pro Quadratmeter Bruttogeschossfläche erhöht. Die Wasser- und Abwassergebühren bleiben 2012 unverändert. Ebenfalls die Liegenschaftssteuer lässt der Gemeinderat bei 1,5 Promille und die Hundetaxe bleibt bei 80 Franken pro Hund. Der Voranschlag 2012 wird der Gemeindeversammlung am 16. Dezember 2012 vorgestellt.
TagesfamilienAufgrund der Neuordnung des kantonalen Finanz- und Lastenausgleichs FILAG tragen die Gemeinden ab 2012 neu einen Selbstbehalt von 20 % bei den Angeboten der familienergänzenden Kinderbetreuung (Kindertagesstätten und Tagesstätten). Der Gemeinderat hat einem entsprechenden Zusammenarbeitsvertrag mit der Gemiende Bönigen zugestimmt. Die Einwohnergemeinde Bönigen ist Finanzierungsträgerin des Veriens Tagesfamilien Interlaken Oberhasli VTIO.
WahlausschussDer Gemeinder Därligen hat in den Wahlausschuss für den zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen vom 20. November 2011 die folgenden personen gewählt: Werner Fehlmann, Brunnegasse 2 (Präsident); Peter Blatti, Schorreweg 26 (Sekretär); Ulrich Glatthard, Bützigeweg 10; Eveline Meyer, Dorfstrasse 45; Heinz Michel,
BaubewilligungDer Gemeinderat hat Steuri Hermann, Chrützweg 21, fü den Neubau eines Wohnwagenunterstandes auf seinem Grundstück die Baubewilligung erteilt.
GrünabfallsammlungDer Gemeinderat hat nach dem erfolgreichen Testbetrieb im Sommer 2011 beschlossen, die Grünabfuhr definitv einzuführen. Die Grünabfuhr wird über die Abfall-Grundgebühr finanziert. Die Abfuhrdaten bis Ende 2011: Dienstag, 15. November 2011 und 02.11.2011
Sanierung Vita ParcoursZusammen mit der Gemeinde Leissigen wurde beschlossen, den sanierungsbedürftigen Vita Parcours Därligen in Stand zu stellen. Die ursprüngliche Absicht, den steilen und langen Parcours aufzuheben war bei der Bevölkerung auf Unverständnis gestossen. Der Vita Parocurs Därligen führt von der Egg in Därligen auf die Meielisalp ob Leissigen und ist mit 180 Meter Steigung und 5,3 Leistungskilometern gemäss Zurich vitaparcours einer der stregnsten der 500 Vita Parcours der Schweiz (www.vitaparcours.ch). AbstimmungsausschussDer Gemeinderat wählte in den Ausschuss für die kantonalen Abstimmungen vom 15. Mai 2011 die folgenden Personen: Stauffer Patricia, Chrützweg 26 (Präsidentin); Heiniger Ruth, Oberi Gasse 3; Reinle Michael, Schorreweg 11; Jaun Karin, Schorreweg 26 und Kämpfer Beat, Blattacherweg 3. BaubewilligungDer Gemeinderat hat Lüthi Andreas, Underi Gasse 5, die Bewilligung für den Ersatz der Ölheizung mit einer Pelletheizung erteilt. 20.04.2011 Ausbau Breitbandnetzinfrastruktur SwisscomDie Swisscom plant in Därligen die Breitbandnetzinfrastruktur auszubauen. Auf Anfrage des Gemeinderates wurden in den letzten Monaten die Möglichkeiten eines erweiterten Ausbaus in Därligen geprüft. Nach Absprache mit der Swisscom werden die Arbeiten umgehend aufgenommen und vorausscihtlich noch 2011 fertig gestellt werden. Der Ausbau soll die Nutzung eines Breitband-Internetzugangs sowie den Empfang von Swisscom-TV ermöglichen. Die Bevölkerung wird über die erweiterte Erschliessung und die neuen Möglichkeiten für Breitbanddienste an einem Informations-Anlass der Swisscom orientiert werden.
Verschiebung GemeindeversammlungDer Gemeinderat hat aus organisatorischen Gründen beschlossen, die Frühjahrsgemeindeversammlung auf Montag, 27. Juni 2011 zu verschieben. Die Versammlung findet wie üblich im Schulhaus statt. Die offizielle Einladung mit Traktandenliste wird im Anzeiger Interlaken bekannt gemacht.
BaubewilligungDer Gemeinderat hat ohne Publikation folgende Baubewilligung erteilt: 28.02.2011
Bedarfsumfrage TagesschuleFragebogen bis 28. Februar 2011 bei der Gemeindeverwaltung einreichen.
Finanzielle BeiträgeDer Gemeinderat hat an seiner ersten Sitzung 2011 einmalige finanzielle Beiträge an folgende Institutionen beschlossen: Unihockeyclub Wilderswil-Interlaken (Jugendförderung), Tierschutzverein Interlaken-Oberhasli, Zauberlaterne Bödeli Unterseen und Kunsthaus Interlaken. StimmausschussIn den Ausschuss für die eidgenössichen und kantonalen Abstimmungen und Wahlen vom 13. Februar 2011 wurden die folgenden persoen gewählt: Fehlmann Werner, Brunnegasse 2 (Präsident); Blatti Peter, Schorreweg 26 (Sekretär); Rensi Manuela, Wyngarteweg 3; Kälin Adrian, Dorfstrasse 57 und Hürzeler Elisabeth, Wyngarteweg 6.
Gemeindeversammlungsbeschlüsse vom 3. Dezember 2010Wegen einer technischen Panne beim Anzeiger erfolgte die Einladung zur Versammlung zu spät. Die Gemeindeversammlung wurde darum um 1 Woche auf den 3. Dezember 2010 verschoben. 1. Voranschlag 2011 --> Die Gemeindeversammlung beschliesst mit grossem Mehr für das Jahr 2011 die folgenden Ansätze: - Steueranlage: 1.8 Einheiten --> Die Gemeindeversammlung stimmt dem Voranschlag 2011 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 15'600 mit grossem Mehr zu. 2. Bauparzelle Nr. 118 Die Gemeindeversammlung stimmt dem Verkauf der Parzelle Nr. 118 zu CHF 250 / m2 mit 39 Ja-Stimmen gegen 4 Nein-Stimmen zu. 3. Wassertarif Dem Wassertarif zum Wasserversorgungsreglementes vom 07.06.2010 wird ohne Gegenstimme zugestimmt. 4. Gebührenreglemet zum Abwasserentsorgungsreglement Dem Gebührenreglement zum Abwasserentsorgungsreglement vom 07.06.2010 wird ohne Gegenstimme zugestimt 5. Wahlen: 1 Mitglied Rechnungsprüfungskommission Da nicht mehr Kandidaten vorgeschlagen wurden als Sitze zu besetzen sind, erklärte der Gemeinderat in Anwendung von OgR Art. 48 Abs. 5 Burri Silvia, 194, Hinderi Gasse 8, als gewählt. Silvia Burri ersetzt die per Ende 2010 zurückgetretene Brigitte Dietrich.
Ganzjährige ParkplatzbewirtschaftungDer Gemeinderat hat beschlossen, nach zwei Jahren Unterbruch die parkplätze entlang der Dorfstrasse wieder ganzjährig zu bewirtschaften. Seit 1. Januar 2011 ist das Parkieren täglich von 8 - 20 Uhr gebührenpflichtig. Parkkarten können bei der Gemeindeverwaltung bezogen werden.
Baubewilligung Der Gemeinderat hat am 22. November 2010 folgende Baubewilligung erteilt: Roland Calmonte, Chrützweg 4, Umbau Wohnung Erdgeschoss.
Neuer FeueraufseherDer Gemeinderat hat als neuen Brandschutzfachmann für die Gemeinde Därligen per 1. Januar 2011 Charly Feuz aus Stechelberg gewählt. Feuz ist Kaminfeger und bereits als Brandschutzfachmann der Gemeinden Grindelwald und Lauterbrunnen tätig. Feuz ist damit nachfolger von hansulrich Schallenberg, Goldswil, der per Ende 2010 demissioniert hatte. Schallenberg hatte das Amt des FGeueraufsehers in Därligen seit 1993 inne. Der Brandschutzfachmann beurteilt im Auftrag der Gemeinde Bauvorhaben im Gemeindegebiet, legt die Feuerschutzauflagen fest und nimmt auch die entsprechenden Kontrollen vor. Er steht der Bauherrschaft, Architekten und auch den Behörden als Berater in Feuerschutzfragen zur Verfügung.
SchülertransportDer Gemeinderat hat beschlossen, dass die Kosten für den Transport Oberstufenschüler nach Interlaken wie in den Vorjahren von der Gemeinde übernommen werden. Für die aktuell 12 Schüler belaufen sich die Gesamtkosten auf knapp 5'00 Franken. 26.01.2011 / pbl
Überarbeitung GefahrenkarteDer Gemeinderat hat für die Überarbeitung der Gefahrenkarte einen gebundenen Kredit von CHF 45'000 beschlossen. Die Revision drängt sich insbesondere aus den Erkenntnissen nach dem Unwetter von 2005 auf. Ausserdem wurden seit der Erstellung der Gefahrenkarte am Budelbach und am Dorfbach Bauwerke abgeschlossen, die sich auf die Gefahrenzonen auswirken. Im Übrigen werden neue Methoden für die Beurteilung von Hangmuren und Rutschungen angewendet, welche ebenfalls Einfluss auf die Gefahrenbeurteilung haben. Die Federführung für die Überarbeitung der Gefahrenkarte liegt beim Kantonalen Tiefbauamt. Die Aufwendungen werden zu 90 % vom Kanton subventioniert.
Ersatz SalzstreuerDer Gemeinderat hat für die Ersatzbeschaffung eines Salzstreuers für den Winterdienst einen Verpflichtungskredit von CHF 30'000 beschlossen. Das Gerät soll noch im Herbst beschafft werden.
BaubewilligungenDer Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt: 11.10.2010
Gemeindeversammlungsbeschlüsse vom 7. Juni 20101. Jahresrechnung 2009 1. Die Nachkredite von 2. Die Jahresrechnung 2009 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 31'397.12 und einem Eigenkapital per 31. Dezember 2009 von CHF 69'287.42 wird einstimmig genehmigt. 2. Kreditabrechnungen Die Abrechnungen zu folgenden Verpflichtungskrediten werden zur Kenntnis genommen: a) Sanierung Stutzquellen b) Sanierung Strassenbeleuchtung 3. Arbeitsgericht Interlaken-Oberhasli Der Gemeindeverband für das Arbeitsgericht Interlaken-Oberhasli wird auf den Zeitpunkt der Kantonalisierung der Arbeitsgerichte aufgelöst und das Organisationsreglement des Gemeindeverbands wird aufgehoben. 4. Begräbnisgemeindeverband Leissigen-Därligen a) Der Auflösung des Begräbnisgemeindeverbands Leissigen-Därligen wird ohne Gegenstimme zugestimmt. b) Die Aufgaben werden der Einwohnergemeinde Leissigen übertragen. Das Übertragungsreglement wird ohne Gegenstimme genehmigt. 5. Organisationsreglement; Teilrevision Gegen die Anpassung der finanziellen Kompetenzen (Artikel 4 und 24a) wird ein Änderungsantrag gestellt. Der Änderungsantrag unterliegt gegen den Antrag Gemeinderat mit 12 zu 18 Stimmen. Die Gemeindeversammlung stimmt dem angepassten Organisationsreglement mit 27 Ja- gegen 7 Nein-Stimmen zu. 6. Wasserversorgungsreglement; Neufassung Die Gemeindeversammlung stimmt dem Reglement über die Wasserversorgung mit 24 Ja- gegen 11 Nein-Stimmen zu. 7. Abwasserentsorgungsreglement; Neufassung Die Gemeindeversammlung stimmt dem Abwasserentsorgungsreglement mit 26 Ja- zu 7 Nein-Stimmen zu. 21.07.2010
Gemeindeversammlungsbeschlüsse vom 8. Juni 2009, Urteil VerwaltungsgerichtGegen die Gemeindeversammlungsbeschlüsse vom 8. Juni 2009 wurde von einem Stimmbürger Beschwerde geführt. Mit Entscheid vom 9. Oktober 2009 hat der Regierungsstatthalter die Beschwerde abgewiesen und die Abstimmungsbeschlüsse der Gemeindeversammlung bestätigt. Der Beschwerdeführer hat daraufhin den Entscheid vor Verwaltungsgericht weitergezogen. Mit Urteil vom 31. Mai 2010 bestätigt das Verwaltungsgericht den Entscheid des Regierungsstatthalters. Die Beschwerde erweist sich in allen Punkten als unbegründet und wird abgewiesen. 03.06.2010
Reparatur GemeindefahrzeugUm die bevorstehende Fahrzeugprüfung durch das Strassenverkehrsamt zu bestehen, sind am Gemeindefahrzeug diverse Repraturarbeiten fällig. Der Gemeinderat hat für die Instandstellung des Fahrzeugs einen Kredit von CHF 13'500 bewilligt und die Garage Heinz Zimmermann, Därligen, mit den Arbeiten beauftragt. In Anbetracht, dass der 1995 angeschaffte Transporter verhältnismässig wenig Betriebsstunden aufweist und mechanisch in gutem Zustand ist, wurde die Reparatur einer Ersatzbeaschaffung vorgezogen.
Anstellungsgrad SchulhausabwartinDer Gemeinderat hat beschlossen, den Anstellungsgrad der Schulhausabwartin Marianne Gempeler von bisher 30 % auf 40 % zu erhöhen. Der Arbeitsaufwand hat unter anderem auch durch die Eröffnung einer Klasse der Sprachheilschule deutlich zugenommen. Die Änderung tritt per 1. Juli 2010 in Kraft. 01.06.2010
Positives Rechnungsergebnis 2009Die Jahresrechnung 2009 der Einwohnergemeinde Därligen schliesst nach Abschreibungen und Steuerrückstellungen mit einem Ertragsüberschuss ab. Das Budget hatte einen Aufwandüberschuss von 26'100 Franken vorgesehen. Ausschlaggebend war insbesondere, dass sowohl der Finanzausgleich wie auch die Steuereinnahmen höher ausgefallen sind als budgetiert. Ausserdem haben ausserordentliche Einnahmen im Bereich Verkehr zum besseren Resultat beigetragen. Der Ertragsüberschuss soll dem Eigenkapital gutgeschrieben werden. Die Jahresrechnung wird der Gemeindeversammlung am 7. Juni 2010 zum Beschluss vorgelegt. 30.04.2010 / pbl
Fusion Spitexverein Interlaken und Umgebung mit Spitexverein Bönigen-IseltwaldDie Vorstände der Spitexvereine Interlaken und Umgebung sowie Bönigen-Iseltwald haben den Zusammenschluss ihrer Vereine per 1. Januar 2011 beschlossen. Der Gemeinderat hat der geplanten Fusion zugestimmt.
Neuer Reglemente Wasserversorgung und AbwasserentsorgungDer Gemeinderat hat im Bereich Ver- und Entsorgung zwei neue Reglemente verabschiedet: Das Wasserversorgungsreglement und das Abwasserentsorgungsrglement wurden durch eine Spezialkommission komplett überarbeitet. Bis heute gelten in Därligen die Bruttogeschossflächen als Bemessungsgrundlagen für die wiederkehrenden Gebühren. Mit den neuen Reglementen soll künftig für die Gebühren auf die Belastungswerte und im Bereich Abwasser zusätzlich auf die Bewohnergleichwerte abgestellt werden. Mit dieser vorgeschlagenen Variante kann auch zukünftig auf den Einbau von Wasserzählern verzichtet werden. Die Reglemente werden der Gemeindeversammlung am 7. Juni 2010 zum Beschluss vorgelegt und sollen per 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt werden. 21.04.2010 / pbl
Neues Verfahren zur Beantragung von Pass und IdentitätskarteAusweise können nicht mehr bei der Gemeindeverwaltung beantragt werden. Ab 24. Februar 2010 ist für die Beantragung per Telefon 031 635 40 00 oder per Internet www.schweizerpass.ch ein Termin zu reservieren. Das nächstgelegene Ausweiszentrum befindet sich im Zivilstandsamt in Unterseen. Gebühren E-Pass 10: CHF 140 (bisheriger biometrischer Pass 06: CHF 250) 03.06.2010
Neuer AckerbaustellenleiterDer Gemeinderat wählte den ausgebildeten Landwirten Andreas Kaufmann, Wyngarteweg 1 zu neuen Ackerbaustelleneleiter. Andreas Kaufmann ersetzt ab 1. Januar 2010 den zurückgetretenen Andreas Erb. Die Ackerbaustelle erfüllt Aufgaben im Bereich von agrarpolitischen Massnahmen - insbesondere im Zusammenhang mit dem landwirtschaftlichen Beitragswesen - auf Stufe Gemeinde. 14.01.2010/pblBeschlüsse Gemeindeversammlung 27. November 20091. Voranschlag 2010; Beratung und Beschlussfassung über den Voranschlag 2010, Festlegung der Steueranlage, des Liegenschaftssteueransatzes, der Benützungsgebühren für Wasser, Abwasser und Kehricht sowie der Hundetaxe --> Die Gemeindeversammlung beschliesst mit 39 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen: --> Die Gemeindeversammlung stimmt dem Voranschlag mit einem Ertragsüberschuss von CHF 400 mit 36 Ja gegen 4 Nein zu. 2. Aufhebung EWAP-Vorschriften; Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Baureglements Antrag Gemeinderat: Der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten der Änderung des Baureglements zuzustimmen. --> Die Gemeindeversammlung stimmt dem Antrag Gemeinderat mit 32 Ja gegen 9 Nein zu. 3. Wahlen; 1 Mitglied Schulkommission als Ersatz für Tschanz Heinz (Demission) Wahlvorschlag: Lengacher Madelaine, 1965, Oberi Gasse 4 Da nicht mehr Kandidaten vorgeschlagen wurden als Sitze zu besetzen sind, erklärte der Gemeinderat aufgrund Art. 48 Abs. 5 des Organisationsreglements der Gemeinde Därligen Madelaine Lengacher bereits als gewählt. 9.12.2009/pbl Beschlüsse Gemeindeversammlung 8. Juni 20091. Jahresrechnung 2008 --> Die ausgeglichene Jahresrechnung 2008 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 37'890,30 und einem Eigenkapital per 31. Dezember 2008 in gleicher höhe wird mit 77 zu 0 Stimmen genehmigt. 2. Sanierung Sternenscheune; --> Die Gemeindeversammlung beschliesst mit 80 Ja-Stimmen gegen 9 Nein-Stimmen: Auf den Beschluss vom 10. Juni 2008 wird zurückgekommen. Die Sternenscheune soll abgebrochen werden. Es wird ein entsprechender Bruttokredit von CHF 15'000 bewilligt. 3. Sanierung Schulhausdach; Der Gemeinderat hat für die am Schulhausdach anstehenden Sanierungsarbeiten einen Verpflichtungskredit von CHF 20'000 beschlossen. Das fakultative Referendum wurde nicht ergriffen, der Gemeinderatsbgeschluss wird damit rechtskräftig. 4. Strassenweise Hausnummerierung; --> Die Gemeindeversammlung lehnt den Antrag des Gemeinderates mit 79 Nein-Stimmen gegen 21 Ja-Stimmen ab. 5. Strassenweise Hausnummerierung; Nachdem der Kredit von CHF 12'000 abgelehnt worden ist, zieht der Gemeinderat den Antrag zurück. Das Geschäft wird vorerst im Gemeinderat weiter behande.t und allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt der Gemeindeversammlung erneut vorgelegt. 6. Einmietung Kantonale Sprachheilschule; --> Die Gemeindeversammlung folgt mit 86 Ja gegen 24 Nein dem Antrag Gemeinderat und bewilligt für das Projekt Sprachheilschule einen Verpflichtungskredit von CHF 28'000. 7. Sonderbauvorschriften Du Lac; Antrag Ramseier: Der Abänderungsantrag (zum ursprüglichen Antrag Gemeinderat) sieht vor, dass für den Gebäudetrakt C (ursprünglicher Hotelteil) keine Umnutzungen von Hotelzimmern in Wohnungen gestattet werden. Mit der Anpassung sollen lediglich die heute in der Überbghauung bereits bestehenden Wohnungen legalisiert werden. --> Dem Antrag Ramseier wird mit 46 Ja gegen 40 Nein zugestimmt. 8. Wahlen: 1 Mitglied Gemeinderat als Ersatz für Tschanz Heinz (Demission) Auf die öffentliche Ausschreibung für die Ersatzwahl von Heinz Tschanz in den Gemeinderat wurde ein Kandidat angemeldet: Fehlmann Werner, Brunnegasse. In Anwendung von Artikel 48 Abs. 5 OgR hat der Gemeinderat Werner Fehlmann bereits als gewählt erklärt. Bedarfsabklärung Tagesschule per 2010
Beschlüsse Gemeindeversammlung vom 28.11.20081. Voranschlag 2009; Beschlussfassung über den Voranschlag 2009, Festlegung der Steueranlage, des Liegenschaftssteueransatzes, der Benützungsgebühren für Wasser und Abwasser sowie der Hundetaxe Steueranlage 1.8 Einheiten (unverändert)
2. Instandstellung Quellgebiet Stutz; Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 60'000 für die Instandstellung des Quellgebietes Stutz Aufgrund einem geologischen Gutachten wird von der geplanten Holzkasten-Variante abgesehen. Die nun geplante Lösung sieht vor, die betreffende Leitung zu verlegen und im kritischen Gebiet über 40 Meter zwischen zwei Bäume aufzuhängen. Die Kosten können dadurch auf fast die Hälfte gesenkt werden. Die Gemeindeversammlung beschliesst einstimmig:
3. Änderung Gebührenreglement; Beschlussfassung Dem überarbeiteten Gebührenreglement wird einstimmig zugestimmt.
4. Änderung Sonderbauvorschriften zum Überbauungsplan Nr. 2 "Du Lac" und Uferschutzplan gemäss See- und Flussufergesetz; Beschluss Der Gemeinderat schlägt vor die Vorschriften so anzupassen, dass neu in der ganzen Überbauung Wohnen erlaubt werden soll. Aus der Versammlung wird der Antrag gestellt, den alten Hoteltrakt von der Änderung auszuklammern. Das Hotel soll weiterhin zwingend als solches weiterbestehen. Abstimmung: Damit wird dem Antrag aus der Versammlung zugestimmt. Mit Ausnahme vom Hoteltrakt wird das Wohnen in der ganzen Überbauung erlaubt. 5. Wahlen a) 1 Mitglied Rechnungsprüfungskommission als Ersatz für Wälti Reto (Demission) b) 1 Mitglied Schulkommission als Ersatz für Sohm Anita (Demission) (07.01.2009)
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